Marijana Zejaković
Vorsitzender des Ausschusses Rechtsanwältin, TSG Advokati /TSG Lawyers
Darüber hinaus ist der Ausschuss bestrebt, einen positiven Einfluss auf das regulatorische Umfeld auszuüben sowie an der Erstellung von Vorschlägen und/oder Dokumenten in Form von Position Papers zu Gesetzesinitiativen und/oder anderen Regulierungsentwürfen zu arbeiten.
Auf diese Weise erhalten die Mitglieder eine Plattform für die Diskussion über aktuelle Praxis und einen Mechanismus zur Überwachung der Rechtsanwendung, was zur Wahrung der Rechtssicherheit beiträgt. Gleichzeitig werden Empfehlungen und Vorschläge zur Verbesserung des Geschäftsumfelds entwickelt, die für deutsche Investoren, die serbische Wirtschaft sowie für die Weiterentwicklung der deutsch-serbischen Zusammenarbeit von Bedeutung sind.
Der Rechtsausschuss arbeitet durch mehrere Arbeitsgruppen, die entsprechend verschiedenen Rechtsbereichen gebildet wurden.
Vorsitzender des Ausschusses Rechtsanwältin, TSG Advokati /TSG Lawyers
Stellvertretende Vorsitzende Rechtsanwältin, PSG Legal
Seminar der Arbeitsgruppe für Unternehmensuntersuchungen des Rechtsausschusses bot wertvolle Einblicke in die Durchführung von Unternehmensuntersuchungen – von der Identifizierung von Risiken bis hin zur Finalisierung des Berichts und der Umsetzung von Korrekturmaßnahmen. Rechtsanwalt Mitar Simonović, Koordinator der Arbeitsgruppe und Counsel bei Stanković & Partneri – NSTLAW in Belgrad, eröffnete das Seminar und betonte die Bedeutung dieses Themas.
Die Veranstaltung war in drei Teile gegliedert: Zunächst wurden die Teilnehmer mit den Grundlagen zur Einleitung einer Untersuchung vertraut gemacht, anschließend befassten sie sich mit der Durchführung der Untersuchung selbst, und abschließend lag der Fokus auf dem Abschluss der Untersuchung, der Dokumentation der Untersuchungsergebnisse sowie der Umsetzung von Korrekturmaßnahmen. Als zentrales Fazit des Seminars wurde die Notwendigkeit hervorgehoben, die Compliance im Unternehmen proaktiv durch präventive Maßnahmen sicherzustellen und Risiken frühzeitig zu erkennen.
Unternehmen sollten auf sogenannte „Red Flags“ reagieren und ein funktionales Team von Experten aus den Bereichen Recht, Forensik und Compliance bilden, um eine möglichst effiziente Untersuchung zu gewährleisten. Zum Abschluss des Seminars wurde die Bedeutung einer gründlichen Dokumentation, eines umfassenden Berichts sowie der Umsetzung von Korrekturmaßnahmen auf Grundlage der Untersuchungsergebnisse betont.
Wir danken allen Teilnehmern, insbesondere den Panelisten: Mitar Simonović (Stanković & Partneri – NSTLAW), Vladimir Polach (Squire Patton Boggs, Prag, Tschechien), Aleksandar Ristić (Anwaltskanzlei Miroslav Stojanović in Zusammenarbeit mit Wolf Theiss), Nikola Marković (PwC Serbia), Nikola Stojiljković (KSEL Advokati) und Verica Aljinović (VALEC) für die engagierte Diskussion.
Ebenso danken wir unseren Partnern – Stanković & Partneri – NSTLAW, Anwaltskanzlei Miroslav Stojanović in Zusammenarbeit mit Wolf Theiss und KSEL Advokati – für ihre Unterstützung bei der Organisation dieses Seminars.
Am 22. Mai 2025 hatten wir die Ehre, im Rahmen der Sonderarbeitsgruppe des Rechtsausschusses ein weiteres Webinar zu organisieren, das einem äußerst wichtigen Thema gewidmet war – den Auswirkungen unvorhersehbarer Umstände auf die Erfüllung vertraglicher Verpflichtungen in kommerziellen Beziehungen.
Die Teilnehmer hatten die Gelegenheit, sich mit den rechtlichen Grundlagen von Instituten wie höherer Gewalt, Unmöglichkeit der Leistung und wesentlich veränderten Umständen im serbischen Recht vertraut zu machen sowie mit relevanten Beispielen aus der Rechtsprechung. Ein besonderer Fokus lag auf praktischen Schritten, die Unternehmen zum Schutz ihrer Interessen ergreifen können – sowohl im Hinblick auf bestehende als auch auf zukünftige Verträge.
Die Referenten, Mitglieder des Rechtsausschusses, Nikola Stojiljković (Partner, KSEL Advokati, Belgrad) und Marko Tešanović (Rechtsanwalt, Anwaltskanzlei Miroslav Stojanović in Zusammenarbeit mit Wolf Theiss, Belgrad), teilten ihre Expertise in drei thematischen Einheiten:
Rechtlicher Rahmen von höherer Gewalt, Unmöglichkeit der Leistung und wesentlich veränderten Umständen im serbischen Recht
• Definitionen, Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen diesen Instituten
• Relevante gesetzliche Bestimmungen und ihre Anwendung in der Praxis
Rechtsprechung in Serbien
• Analyse praktischer Beispiele aus der Rechtsprechung und Empfehlungen zur Vorbereitung im Streitfall
Vertragliche Lösungen und Risikoverteilung (nützliche Hinweise und Empfehlungen)
• Wie unvorhersehbare Ereignisse die Erfüllung, Änderung oder Beendigung von Verträgen beeinflussen
• Aktuelle Entwicklungen in Serbien und deren potenzielle Auswirkungen auf die Kontinuität der Geschäftstätigkeit
• Empfehlungen für Unternehmen, die aufgrund politischer oder gesellschaftlicher Umstände nicht in der Lage sind, ihre Verpflichtungen zu erfüllen
• Vorgehensweise, wenn die andere Vertragspartei das Vorliegen höherer Gewalt nicht anerkennt
Die zentralen Themen des Webinars umfassten die Auslegung unvorhersehbarer Umstände im Lichte der aktuellen Entwicklungen in Serbien, die Art und Weise, wie Gerichte mit solchen Situationen umgehen, sowie Leitlinien für eine angemessene Vertragsgestaltung und eine rechtzeitige Reaktion im Falle von Krisensituationen. Besondere Aufmerksamkeit wurde auch Szenarien gewidmet, in denen eine Vertragspartei die Erfüllung ihrer Verpflichtungen unter Berufung auf die genannten Rechtsinstitute in Frage stellt.
Wir danken allen Teilnehmern und Referenten für die äußerst konstruktive und engagierte Diskussion sowie für die wertvollen Einblicke und Empfehlungen für das weitere Vorgehen im Falle unvorhersehbarer Ereignisse.